Gesetzgebung in Deutschland: Von der Initiative zur Verkündung - Einzelansicht

Das Seminar bietet eine Einführung in den Prozess der Gesetzgebung in Deutschland auf Bundesebene. Von der Entstehung von Gesetzesinitiativen durch die Exekutive, über die Beratungen eines Regierungsentwurfes in der Legislative bis zur Ausfertigung durch den Bundespräsidenten, werden die zentralen Akteure des politischen Systems in Deutschland analysiert. Dabei werden ihre Strukturen, Kompetenzen, Ressourcen, Motive und Interessenlagen untersucht und eingeordnet. Anhand aktueller Beispiele und Gesetzesvorhaben vermittelt das Seminar sowohl politikwissenschaftliche Grundlagen als auch empirische Dynamiken der aktuellen Gesetzgebung. Zu Beginn werden die Grundlagen der Gesetzgebung erläutert, gefolgt von den Gesetzesinitiativen und den exekutiv-legislativen Dynamiken im Bundestag. Aufbauend auf der Theorie wird (unter Vorbehalt) ein/e Mitarbeiter*in des Deutschen Bundestages praxisnahe Einblicke geben. Weiterhin werden die Rolle des Bundesrates, die Gesetzesausfertigung durch den Bundespräsidenten und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts thematisiert.  Die Lehrsprache der Veranstaltung ist deutsch.

Detaillierte Literatur für jede Sitzung wird im Lehrplan und über Moodle bereitgestellt.

Wenn Sie sich im Vorfeld über die Seminarthemen informieren wollen, geben die folgenden drei Werke einen guten Eindruck:

 Ismayr, Wolfgang (2008): Gesetzgebung im politischen System Deutschlands. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Gesetzgebung in Westeuropa. EU-Staaten und Europäische Union. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 383-429.

 Busse, Volker (2010): Regierungsinternes Gesetzgebungsvorbereitungsverfahren. In: Schrenk,  Klemens H./Soldner,  Markus (Hrsg.): Analyse demokratischer Regierungssysteme, Wiesbaden: VS Verlag,  221-236.

 Stender, Carsten (2015): Politikberatung in Rufnähe. Politikberatung durch Fraktionsreferenten und wissenschaftliche Mitarbeiter. In: Falk, Svenja/Glaab, Manuela/Römmele, Andrea/Schober, Henrik/Thunert, Martin (Hrsg.): Handbuch Politikberatung, 2. Auflage, Wiesbaden: Springer

 Die Anforderungen an die Prüfungsnebenleistung für das Seminar werden zu Beginn der Veranstaltung mitgeteilt. Als Modulprüfung ist eine schriftliche Hausarbeit angedacht (10-15 Seiten, ca. 3000 Wörter). 

 Die Anmeldung zum Seminar erfolgt über die Lernplattform PULS innerhalb des offiziellen Einschreibezeitraums.

Studierende sollten mit den grundlegenden Strukturen und Funktionen des politischen Systems in Deutschland vertraut sein. Auf dieser Wissensbasis werden empirische Dynamiken des Gesetzgebungsprozesses im Detail vertieft. Ein erfolgreicher Abschluss der Einführungsvorlesung „Politisches System Deutschlands im europäischen Kontext“ wird empfohlen.