Europäisches Medienrecht - Single View

Das EU-Recht enthält sowohl im Primärrecht als auch im Sekundärrecht bedeutende Vorgaben für die nationalen Medienrechtsordnungen. Dabei kommt den Medien eine bedeutende Doppelfunktion zu: Begreift man sie als Wirtschaftsbereich, gliedern sie sich problemlos in die wirtschaftsrechtlichen Kompetenzen des EU-Rechts ein. Betrachtet man sie jedoch als Bestandteil des Kulturbereichs, stellen sich wichtige Abgrenzungsfragen zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Im EU-Sekundärrecht bildet die Audiovisuelle-Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL) den zentralen Rechtsakt. Sie ist in Deutschland in den Rundfunkstaatsvertrag der Länder umgesetzt worden. Ob diese Um­­setzung richtlinienkonform erfolgte, ist ebenfalls Gegenstand der Vorlesung, die allen am Medienrecht Interessierten offensteht.

Schladebach/Simantiras, Grundfragen des unionalen Rundfunkrechts, EuR 46 (2011), 784 ff.; Fechner, Medienrecht. 

ab 4. FS